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Vorwort
Hier finden Sie Projektanträge unseres Vereins, im Rahmen der AG Kiezentwicklung, deren Nirvana hier nicht weiter erläutert werden soll. Es ist festzustellen, daß die zuständige Servicegesellschaft keine Unterstützung bei der Beratung bot und das Beschäftigungsbündnis des Bezirkes (über das die Einreichung an den Senat erfolgte) mit all seinen Gremien unsere Anfragen, Hilferufe und Forderungen negierte, gar die Anträge nie zur Kenntnis nahm.
Unser Ziel war und ist es, sinnvolle Entwicklungen auf den Weg zu bringen, mit dem ganz klaren Ziel, mittelfristig selbsttragende Arbeitsplätze zu schaffen, auch durch Belebung von Brachen. Das Ganze in Zusammenschluß mit anderen Initiativen und Vereinen und vom Ziel her ähnlich anglegten Projekten, um Kosten zu sparen, Synergieeffekte zu nutzen, Verbindungen bestmöglich einzusetzen und sich nicht selbsttragende wichtige soziale Projekte mitzuziehen. Auch mit Blick auf nachhaltige, bürgernahe und ökologisch sinnvolle Strukturentwicklung mit großem kreativen Freiraum für unkonventionelle Lösungsansätze bei aufkommenden Problemen.
Leider ist diese Art Entwicklung nicht gewollt. Über 2 Jahre kämpften wir gegen Ingnoranz und Informationsverweigerung von Senat, Bezirk und dessen verlängerte Verwaltungen - ohne Erfolg. Eines haben wir jedoch gelernt: Unsere Ansätze sind zeitgemäß und gut durchdacht. Institutionen, die sich mit solchen Inhalten beschäftigen, haben uns dies bestätigt, sind leider aber nicht in der Situation, mehr als moralische Unterstützung geben zu können.
Wir haben, ähnlich wie Fips e. V., überlegt, ob es sinnvoll ist, die Projektideen zu veröffentlichen, da einige von uns schon böse Erfahrungen mit Ideenklau gemacht haben. So basiert die Zweckfirma Dämmstatt Werf auf einer Hanfidee von Fips, da nach einem Gespräch die Patentanmeldung folgte. Dann hat ASUM Vorschläge vorgelegt, deren teilweiser Inhalt seit Jahren von uns als entwicklungspolitischer Schwerpunkt favorisiert, jedoch als unhaltbar dargestellt wurde. Nun sollen gerade diese Inhalte wichtig für die Gebietsentwicklung sein. Da die Anträge bei Senat, Bezirk und Servicegesellschaft vorliegen, haben wir uns für eine weitere Veröffentlichung entschieden. Hier werden jedoch nur unsere Anträge sichtbar und damit aus dem Zusammenhang gerissen, die in direktem Synergieeffekt zu Anträgen anderer Initiativen zu sehen sind.
Internetzeitung mit Printausgabe und Internetcafes
Projekteinreichung für das lokale Beschäftigungsbündnis Friedrichshain / Kreuzberg
Titel des Projekts: Träger: 1. Ausgangssituation
Die Zeitung wird ehrenamtlich seit 1992 monatlich erstellt (ursprünglich 8 Seiten, Auflage 5000, heute 4 Seiten, Auflage 250). Sie ist kostenlos und Sprachrohr von BürgerInnen für BürgerInnen. Eine öffentliche Förderung hat es bisher nicht gegeben. Die Zeitung wird durch Spenden getragen. Die Entwicklung, Herstellung und Vertreibung des Blattes erfolgt auf einer ausschließlich ehrenamtlichen Ebene.
Folgende Themenschwerpunkte gehören zum Inhalt (Beispiele): Eine kostenlose Auslage in Geschäften, gastronomischen und öffentlichen Einrichtungen und sonstigen sinnvollen Stellen wird realisiert.
Jeder Bürger kann redaktionelle Beiträge leisten (außer rassistischen und menschenverachtenden) und auch aktiv mitarbeiten, um zu erfahren, wie eine Zeitung entsteht. Die Vervielfältigung wird bei Gewerbetreibenden im Gebiet realisiert (Kopie oder Druck). Träger der Zeitung ist die Unabhängige BürgerInitiative Mieterladen e. V. in der AG Kiezentwicklung, Mitglied im Projekt Friedrichshain e. V.
2. Projektbeschreibung
Internetzeitung / Printausgabe Chatroom Internetcafés Redaktion Kooperation - Qualifizierung / Einbindung ansässiger Gewerbebetriebe u. ä. Im Rahmen der Zeitung als auch der Cafés werden entsprechende Arbeitsplätze geschaffen, die sich mit geschicktem Marketing nach einer Anlauf- und Aufbauzeit selbst finanzieren. Es ist daran gedacht Arbeitsplätze sowohl über ABM-Maßnahmen zu schaffen, als auch durch SAM. Vorgesehen ist auch ein Behindertenarbeitsplatz.
In Zusammenarbeit mit anderen Vereinen und Trägern in beiden Bezirken, wird die Möglichkeit eröffnet, im Programm "Arbeit statt Strafe" für straffällig gewordenen Jugendliche einen betreuten Arbeitsplatz zu installieren. Für die Realisierung wurden bereits vielversprechende Kontakte geknüpft. Hier ist angedacht, daß entsprechende Infoflyer, Plakate und Broschüren für Initiativen und Vereine kostengünstig hergestellt werden.
Selbstverständlich können außerhalb dieser Möglichkeit Initiativen und Vereine die technischen Möglichkeiten für ihre Zwecke kostengünstig nutzen. Dies beinhaltet den Nebeneffekt, daß Informationen "auf dem kurzen Weg" zwischen den Intiativen ausgetauscht werden können und so auch schnell eine breite öffentlichkeit erreichen. Es ist jedoch kein closed shop für Initiativen, dies ist lediglich eine Nutzungsvariante. Entsprechende Angebote werden allen Auftraggebern zur Verfügung stehen und öffentlich angeboten.
Um die Realisierung des Gesamtprojekts zu gewährleisten, wird anfänglich mit Partnerfirmen zusammengearbeitet, die schrittweise das know how zur Durchführung (nach Einführungs- und Anlernzeit) des Projektes an die Projektmitarbeiter übergeben. Das heißt, daß in der Anfangsphase technische Betreuungskosten entstehen, die in der Regel teuer sind. Diese reduzieren sich mit der Qualifizierung der Mitarbeiter und fallen schließlich ganz weg. Darin nicht inbegriffen, ist die Wartung der Hard- und Software, die ausschließlich durch Fachfirmen aus dem Gebiet zu betreuen ist.
Die so qualifizierten Mitarbeiter haben dann umfassende technische Kenntnisse, die ihnen den Einstieg in das Arbeitsleben erleichtern.
Das Projekt soll ein Forum für folgende Bereiche werden:
Das Projekt ist als unterstützendes Element der Volksbildung zu sehen.
Insbesondere besteht die Möglichkeit, Praktika sowohl im Bereich der Ausbildung als auch des Studiums in Zusammenarbeit mit ansässigen Partnerfirmen anzubieten. Prägnant ist hier die Verschmelzung von Theorie und Praxis.
Ziel und Möglichkeiten Es ist als realistisch zu betrachten, daß dieses Projekt eine gewisse Anlaufzeit benötigt, um in den Bezirken (im Internet darüber hinaus) bekannt und genutzt zu werden. An eine entsprechende medienwirksame Begleitung ist gedacht. Gute Kontakte zu Print, TV und Radiomedien bestehen bereits. Gemeinsame, nachhaltige Aktionen können hier kostengünstig oder kostenlos gestartet werden. Dabei werden vorzugsweise die Bezirksmedien (Wochenblatt, Abendblatt, Steinschlag TV, Frauenfunk) als Partner favorisiert.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit die Tradition der gemeinsamen Organisation von Straßenfesten und anderen Veranstaltungen mit anderen Initiativen im Kiez zu befördern. Dies ist eine hautnahe Präsentation bei der Bevölkerung und darüber ist es möglich zusätzliche Gelder zur Refinanzierung oder zur Finanzierung von sozialen Projekten einzunehmen.
Ein Ausbau des Projektes in Richtung Veranstaltungsservice oder kleinteiligem Marketing ist möglich, da Erfahrungen im Bereich PR, Marketing und Sponsoring vorhanden sind.
Die Förderung erlaubt schrittweise das überführen auf den freien Markt und das Bestehen auf dem freien Markt. Mit der Initialisierung des Projektes werden längerfristig Arbeitsplätze und Qualifizierungsmöglichkeiten im Verbund geschaffen, bei gleichzeitiger Begleitung und Förderung der Gebietsentwicklung mit der entsprechenden Einbeziehung der Bewohner.
3. Sachmittel und Personalbedarf nach Aufschlüsselung:
Gesamtkosten im 1. Jahr: 263.550,00 4. Kofinanzierung und Eigenanteil nach Aufschlüsselung
Land Berlin, Partnerfirmen über SAM Bei Ansiedlung der Redaktionsräume und eines Internetcafés in den Räumen der UBI Mieterladen e.V. werden die Mietkosten dieser Räume von der Berliner MieterGemeinschaft zu 50 % getragen. 4. Laufzeit des Projekts: Bewohnerorientierte Stadtentwicklung
1. Vorbemerkung
Die Unabhängige BürgerInitiative Mieterladen e. V. wurde als Bürgerinitiative im November 1989 gegründet. Die Mitglieder leisten seitdem eine ausschließlich ehrenamtliche Arbeit. Das Hauptaugenmerk liegt in der Mieter- und Sozialberatung, mit Schwerpunkt auf die Mieterberatung (anwaltliche Unterstützung durch Kooperationsvertrag mit der Berliner MieterGemeinschaft für Mitglieder). Wir geben Auskünfte in Wohn- und Wohnumfeldfragen (Zusammenarbeit mit anderen Trägern, ämtern, Behörden, Vermietern u. ä. generell oder auch punktuell). Das Anliegen der Mitglieder ist es, durch ein von politischen Institutionen unabhängiges Forum die Möglichkeit eines Erfahrungsaustausches zu schaffen und damit die bei den Bürgern nicht wenig vorhandenen Hemmungen vor möglichen Auseinandersetzungen und Konfliktlösungen zu reduzieren. Wir bieten Hilfe zur Selbsthilfe an und denken daran an ein längerfristige Entwicklung des selbständigen und selbstverständlichen Denkens und Handelns der Bürger. Themenschwerpunkte seither: 2. Projektbeschreibung
Wir denken, daß hinsichtlich einer bürgernahen und bewohnerorientierten Stadtentwicklung in erster Linie eine realistische Darstellung der tatsächlichen Wohn- und Wohnumfeldsituation, der Wünsche und Problemen stattfinden muß. Die zum Teil schon vorliegenden Studien und Befragungen (TOPOS- ASUM - QUARTIErSMANAGEMNET) gerade für das südöstliche Friedrichshain sind schon ein guter Anfang. Das Problem liegt aber, denken wir, an eine entsprechende Transparenz und Veröffentlichung dieser Verhältnisse. Wir denken, daß mit einem entsprechendem Fachpersonal, aber auch mit Menschen, die hier wohnen und arbeiten, ein solches Projekt realisierbar ist.
Im einzelnen sollen folgende Punkte als Orientierung für das Grundkonzept gelten:
3. Sachmittel und Personalbedarf, Kostenplan und Kofinanzierung
(Aufschlüsselung und Partner werden hier nicht dargestellt.) 4. Laufzeit des ProjektsJahr 2000 bis Jahr 2006
mittelfristiges bis langfristiges Ziel:
Es ist daran gedacht, das Projekt selbsttragend in den 1. Arbeitsmarkt zu überführen, bei degressiver Förderung. Da sich die Entwicklung der Großstadt Berlin ähnlich vollzieht wie in anderen europäischen Großstädten, ist es dringend erforderlich eine explizite zukunftsweisende Studie zu erstellen, an der sich auch andere Teile der Stadt bzw. anderer Großstädte mit ähnlichen Gebietsstrukturen (Hamburg, Rom, Barcelona, London u.s.w.) orientieren können. Im Vordergrund steht dabei die Intergration der Bevölkerung, um Abwanderung und Verslumung vorzubeugen nach ihren Bedürfnissen und Möglichkeiten, Arbeitsplatzschaffung in zukunftsorientierten Bereichen wie ökologie und Technologisierung, Vernetzungen verschiedener Partner um Resourcen langfristig und dauerhaft zum Wohle aller zu nutzen und weiterzuentwickeln. Von der Planungs- bis zur Durchführungsphase sind die Bewohner, Arbeitnehmer und Gewerbetreibenden der Gebiete involviert.
Da es ein diesbezügliches Projekt in Berlin noch nicht gibt, ist die Chance gegeben, erstmalig mit allen Beteiligten eine städtebauliche Planung zu vollziehen. Die Erfahrungen sind unkompliziert auf andere Bereiche Europas anwendbar. Ziel ist die basisnahe Umsetzung von Urban 21, die bis dato nicht stattfindet.
Vorschlag zur Bürgerbeteiligung im Stadtteil, Antrag an Bezirksamt
Möglichkeit 1: Projekt Friedrichshain e. V. als vorhandener Trägerkreis Im Gegensatz zu Kreuzberg gibt es in Friedrichshain keine, vom Bezirk finanzierte, Bürgerbeteiligung, die nicht an gesetzliche Vorgaben wie Sanierungsgebiete etc. gebunden ist. Daher sollte ein Träger / Trägerkreis die Bürgerbeteiligung auch außerhalb dieser Begrenzung fördern und unterstützen. Außerdem besteht bei den freien Gruppen (Bürgerinitiativen, Projekte, Vereine, Arbeitsgruppen) ein großer Bedarf an Räumlichkeiten sowie logistischer und struktureller Unterstützung.
Die Rolle des Trägers / Trägerkreises würde sich auf die eines Beraters und Vermittlers beschränken, ohne die Eigenständigkeit der Gruppen einzuschränken.
Zu den speziellen Aufgaben gehören:
Zielgruppe:
Bürgerinitaiven, Mietergruppen, Stammtische oder Projekte jeder Art sowie Einzelpersonen, die am Prozeß der Stadtentwicklung und -planung teilnehmen, Einfluß ausüben und ihre Vorstellungen im Dialog mit Verwaltung, Politik und Wirtschaftsunternehmen durchsetzen wollen.
Es soll ein Anlaufpunkt für Hilfe- und Ratsuchende Bürger, Selbsthilfegruppen, Bürgerinititiativen, Projekte, Vereine, Arbeitsgruppen u. ä. geschaffen werden, die sich mit Fragen der Stadtentwicklung, ökologie, sozialen und kulturellen Fragen beschäftigen. Sie sollen unterstützt, vernetzt und begleitet werden bzw. die einzurichtende Logistik nutzen können.
Dies erhöht die Bürgerbeteiligung in Friedrichshain und optimiert den dafür notwendigen Informationsfluß.
Trägerkreis:
Große und breitgefächerte Anzahl von nicht professionellen Projekten in Friedrichshain. Diese sollten sich im weiteren Umkreis mit Stadtplanung, sozialer Entwicklung und Infrastrukturverbesserungen beschäftigen und / oder die angebotenen Dienste des Trägers / Trägerkreises in Anspruch nehmen. Ob der Vorstand aus diesem Kreis gewählt wird, wäre zu diskutieren.
Rechtsform:
eingetragener, ggf. gemeinnütziger Verein oder andere Rechtsform
mögliche Akteure:
vorläufiger Personal- und Sachmittelbedarf nach Aufschlüsselung für 2001: Gesamtsumme 157.690 DM
Umsetzung:
Die Gründung des Trägerkreises basiert auf dem Willen politisch engagierter Leute, Initiativen und Vereine, die die Vertretung der Bürger nicht den politischen Gremien, den Verwaltungen und von diesen beauftragten Institutionen überlassen wollen. Dies erfordert die Organisation und Einrichtung eines Trägerkreises. Der Trägerkreis hat die Funktion einerseits eine finanzielle Basis sicher zu stellen und andererseits sicherzustellen, daß eine Vielzahl von inhaltlichen Themen fachkompetent und bürgernah diskutiert werden kann.
Einzurichtende Foren haben die Funktion öffentlichkeit zu schaffen, damit die den Stadtteil angehenden Entscheidungen der Verwaltungen außerhalb der gewählten Vertretungen diskutiert werden können. Aus den Stellungnahmen der Bürger auf den Foren sollen Forderungen abgeleitet werden, die dann den politisch Verantwortlichen unterbreitet werden.
Der Trägerkreis ist keine Betroffenenvertretung und leitet seine Legitimierung einzig und allein daraus ab, daß Bürger sich in die betreffenden Entscheidungen oder stadtteilbezogenen Defiziete einmischen.
Aufgabe des Trägerkreises ist es, die Artikulation der Bürger, Bürgerinitiativen, Projekte und Vereine zu erleichtern und zu unterstützen, Sprachrohr für die ängste und Nöte der Betroffenen zu sein. Im Trägerkreis werden Entscheidungen oder Absichten, die die Bewohner des Gebietes betreffen, zur Diskussion gestellt und eine möglichst weitgehende Bürgerbeteiligung vorbereitet und durchgeführt. Die Anregungen und Bedenken der Bewohner, Bürgerinitiativen, Projekte und Vereine werden den Verwaltungen und den politisch Verantwortlichen unterbreitet und es wird erwartet und erhofft, daß diese in den weiteren Entscheidungsprozeß positiv Eingang finden. Im Falle der Nichtbeachtung der Forderungen, sind durch entsprechende weitere öffentlichkeitsarbeit politische Entscheidungen der politisch Verantwortlichen herbeizuführen.
Wenn der Trägerkreis mit regelmäßigen öffentlichen Sitzungen eingerichtet wird, ist sicherzustellen, daß sämtliche Verwaltungen und politisch Verantwortlichen, die mit dem Stadtteil befaßt sind, teilnehmen, obwohl die Sitzung ein Diskussions- und kein Entscheidungsgremium bleibt. Die Unabhängigkeit des Trägerkreises ist auf jeden Fall zu wahren. Der Trägerkreis ist kein Interessensvertretungsorgan der im Trägerkreis zusammengefaßten Initiativen, sondern koordiniert alle Nöte und ängste von Betroffenen und Engagierten gleichrangig. Er ist ein Gremium für die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten und Betroffenen im Stadtteil.
Der derzeitige Schwerpunkt liegt in der Stadterneuerung. Der Trägerkreis ist die offene Form der Entscheidungsfindung mit den Bewohnern für Planungen, Ablauf und Steuerung der Entwicklung unter Einbindung aller nutzbringenden Resourcen und in der Bürgerschaft vorhandenen know hows. Jeder Interessierte hat Zugang zum Trägerkreis.
Zusammenarbeit heißt deshalb: Gegenseitige verantwortliche Information, problemgerechte Beratung und Konfliktregelung und Lösungsfindung im Sinne der behutsamen, nachhaltigen, bewohnerorientierten Stadtentwicklung.
Erneuerung beinhaltet alle sozialen, baulichen, städtebaulichen und ökologischen Maßnahmen im Stadtteil. Hauptziel der Arbeit ist die Verbesserung der Lebensbedingungen im Gebiet durch die Absicherung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur, der Wohn-, Arbeits-, Wohnumfeld- und Erholungsqualität. Der Trägerkreis stellt sich dabei die Aufgabe, Projekte zu fördern, die die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Vielfalt des Stadtteils sichern und weiterentwickeln.
Der Trägerkreis tagt einmal monatlich im Stadtteil. Die Tagungen sind öffentlich. Die mit Aufgabe der Stadterneurung beauftragten Dienststellen des Senats und des Bezirkes, sowie die von ihnen mit Aufgaben der Erneuerung Beauftragten, sollten sich fachspezifisch freiwillig einbinden. Die jeweils zuständigen Ausschüsse der BVV und der zuständigen ämter der Bezirksverwaltung sollten bei für den Stadtteil wesentlichen Entscheidungen den Trägerkreis anhören. Das Bezirksamt fördert die Geschäftstelle, die die Geschäftsführung wahrnimmt, eine Gemeinswesenarbeit aufbaut und zu längerfristigen Aspekten Arbeitsgruppen aufbaut.
Der Trägerkreis berichtet dem Bezirksamt regelmäßig - mindestens alle 12 Monate - über seine Tätigkeit. Der Tätigkeitsbericht weist auch die inhaltlichen Schwerpunkte für das folgende Geschäftsjahr auf.
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